Was ist die Abwassergebühr genau?

Abwassergebühren werden von den Kommunen erhoben und gehören somit zu den kommunalen Abgaben. Die Gebühren werden normalerweise fällig, wenn eine öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung wie beispielsweise die Kanalisation oder eine Kläranlage genutzt wird. Definiert und rechtlich abgesichert wird die Gebühr des Abwassers durch die Kommunalabgabengesetze der einzelnen Bundesländer.

Für wen fällt die Abwassergebühr an?

Es handelt sich bei der Abwassergebühr um ein Nutzungsentgelt, d.h. es werden zum einen nur Nutzer des zur Verfügung gestellten Systems zur Kasse gebeten und zum anderen spielt auch der Verbrauch eine Rolle. Prinzipiell sind alle Eigentümer von Immobilien, die ans öffentliche Wassernetz angeschlossen sind, zur Abgabe verpflichtet. Das bezieht sich sowohl auf Mehrfamilienhäuser als auch auf Einfamilienhäuser.

Wie werden Gebühren beim Abwasser berechnet?

Die Berechnung der Abwassergebühr erfolgt nach dem Gleichheitssatz und dem sogenannten Äquivalenzprinzip. Grundsätzlich soll die Höhe der Gebühr so berechnet werden, dass diese alle kommunalen Kosten deckt. Normalerweise setzen sich die Gebühren zusammen aus Einleitungsgebühr, Beseitigungsgebühr und Grundgebühr. Manchmal gibt es zudem eine Mindestgebühr, die auf jeden Fall gezahlt werden muss.

Abgeschlossenheitserklärung-/Bescheinigung beim Hausbau: Definition und mehr

Bauliche Trennung und individuelle Wohneinheiten

Die Abgeschlossenheitserklärung: Eine Definition

Die Abgeschlossenheitserklärung, auch als Abgeschlossenheitsbescheinigung bekannt, ist ein Dokument, das von der Baubehörde ausgestellt wird. Sie dient dazu, die bauliche Trennung von Wohneinheiten in einem Mehrfamilienhaus nachzuweisen.

Wohnen mit klaren Grenzen

Wann und wozu wird eine Abgeschlossenheitserklärung benötigt?

Teilungserklärung: Die Abgeschlossenheitserklärung bildet zusammen mit dem Aufteilungsplan und der Gemeinschaftsordnung die Teilungserklärung. Diese ist notwendig, um ein Gebäude in Eigentumswohnungen aufzuteilen und die einzelnen Wohnungseinheiten im Grundbuch einzutragen.
Verkauf von Wohnungen: Erst nach Vorliegen der Teilungserklärung kann der Eigentümer Wohnungen einzeln verkaufen. Die Bank benötigt die Abgeschlossenheitsbescheinigung als Sicherheit für Darlehen, die ins Grundbuch eingetragen werden.
Rechtssicherheit für Eigentümer und Käufer: Die Abgeschlossenheitserklärung ermöglicht eine klare Zuordnung der einzelnen Wohneinheiten. Dadurch wissen Eigentümer, welche Bereiche zu ihrer Wohnung gehören und Käufer können sicher sein, dass sie eine eigenständige Wohneinheit erwerben.
Vermietung von Wohnungen: Wenn Wohnungen ausschließlich vermietet werden, ist keine Abgeschlossenheitsbescheinigung erforderlich.

Erforderliche Unterlagen und Anforderungen

Beantragung und Voraussetzungen:

Die Beantragung erfolgt in der Regel formlos durch den Eigentümer bei der örtlichen Baubehörde.
Erforderliche Unterlagen: Lageplan, aktueller Grundbuchauszug, Aufteilungsplan des Wohnraums, Grundriss und Ansichten des Gebäudes.
Voraussetzungen: Die Wohnungen müssen in sich abgeschlossen sein, d. h., ein eigenständiger Haushalt muss darin möglich sein. Dazu gehören ein eigener Zugang, eine Küche und ein Badezimmer.